Oberbürgermeister begrüßt neue Stadtratsmitg...
Ort: Ingelheim

Oberbürgermeister begrüßt neue Stadtratsmitglieder!

Die konstituierende Stadtratssitzung am 1. Juli 2019 war in mehrfacher Hinsicht eine besondere. „Mit einer um die beiden neuen Stadtteile Heidesheim und Wackernheim und damit einer um rund 10.000 neue Ingelheimer Bürgerinnen und Bürger vergrößerten Stadt Ingelheim beginnt ein neues Kapitel unserer Stadtgeschichte“, führt Oberbürgermeister Ralf Claus in die Sitzung ein. Denn, nach der Eingemeindung des Ortsbezirkes Großwinternheim im Jahre 1972 ist dies das zweite Mal, dass sich Ingelheim durch eine Eingemeindung in beträchtlichem Maße vergrößert.

Diese Eingemeindung spiegelt sich auch in der Zusammensetzung des neuen Stadtrates wider. Dieser ist nun um vier Sitze größer und weist eine große Anzahl an neuen Ratsmitgliedern, insbesondere aus den neuen Stadtteilen auf. Oberbürgermeister Ralf Claus begrüßte die neuen und alten Mitglieder und betonte, dass er sich auf eine gute und konstruktive Zusammenarbeit – zum Wohle der Stadt und ihren Bürgerinnen und Bürgern freue. Denn Claus ist sich sicher, dass es, durch die Art und Weise, wie im alten Stadtrat und seinen Gremien miteinander diskutiert, um Lösungen gerungen, gearbeitet und zu Entscheidungen gekommen sei, der Schlüssel des Erfolgs der Stadt sei: stets konstrukiv, manchmal durchaus hart in der Sache, aber immer fair im Umgang und niemals verletzend. „Dass ich mir diese Kultur des offenen Umgangs und der konstruktiven Zusammenarbeit auch für den neuen Stadtrat wünsche, wird niemanden verwundern“, so Claus weiter.

Eine wichtige Entscheidung des Rates war die Entscheidung zur Fusion, zur Eingemeindung von Heidesheim und Wackernheim gewesen. Vor sechs Jahren am 1. Juli 2013 traf der Stadtrat mit 33 Ja- und einer Nein- Stimme die Entscheidung zur Aufnahme von Verhandlungen. Am 14. Dezember 2015 stimmte der Stadtrat dem Gebietsänderungsvertrag zu. „Und am heutigen Tag vollzieht sich dieser Zusammenschluss und für uns alle heißt es jetzt, die Fusion zu leben – denn mit dem heutigen Tag sind wir alle Ingelheim“, betonte Claus.

Sein Dank ging an die Verbandbürgermeisterin Kerstin Klein und die Ortsbürgermeister Sybille Vogt und Martin Weidmann, die mit dem 30. Juni aus ihren Ämtern ausschieden.

Claus ist sich sehr wohl bewusst, dass mit der vollzogenen Eingemeindung unterschiedliche Vorstellungen herrschen. „Einerseits ist bei den meisten eine große Freude spürbar – und es gibt, so meine Wahrnehmung – auch hier und da immer noch Vorbehalte, Skepsis und Bedenken. Ich werde diese ernst nehmen und dafür arbeiten, dass sehr schnell deutlich wird, dass diese Sorgen und Bedenken unbegründet sind“, bekräftigte Claus. Er riss kurz drei Themenfelder an, mit denen sich der Stadtrat in den kommenden Jahren befassen muss. Dies ist die Versorgung mit angemessenem und bezahlbaren Wohnraum, der
kommunale Klimaschutz und die Digitalisierung.

Ein weiterer wichtiger Tagesordnungspunkt war die Amtseinführung des Oberbürgermeisters Ralf Claus, die offiziell erst im Januar 2020 endet. Allerdings stand es Claus frei, seine Amtszeit aufgrund der Eingemeindung und der Wiederwahl mit dem Datum der Eingemeindung zu beginnen und somit die Amtszeit um ein halbes Jahr zu verkürzen. Bürgermeisterin Eveline Breyer vereidigte Ralf Claus zu weiteren acht Jahren als Stadtoberhaupt.

Im weiteren Verlauf wurde noch die Neufassung der Hauptsatzung, die Festlegung der öffentlichen Bekanntmachungsform und die Bildung eines Schiedsamtsbezirkes beschlossen. Der Besetzung des Haupt- und Finanzausschusses und des Bau- und Planungsausschusses wurde zugestimmt.

Als erste Amtshandlung wurde einer außerplanmäßigen Auszahlung in Höhe von 40.000 Euro für das anstehende Vereinigungsfest zugestimmt, welche vom 16. bis 18. August in Ingelheim stattfindet. In diesem Rahmen sollen ein Tag der offenen Tür des Rathauses und ein Rahmenprogramm auf dem Neuen Markt stattfinden.

Bildquelle: Stadtverwaltung Ingelheim

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